Australien setzt weltweit erstes Social-Media-Verbot für Minderjährige unter 16 Jahren in Kraft – Rechtliche Anfechtungen folgen

Bearbeitet von: Olha 12 Yo

Am 10. Dezember 2025 trat in Australien eine wegweisende Gesetzgebung offiziell in Kraft. Diese Maßnahme untersagt Personen unter 16 Jahren die Erstellung oder Führung von Konten auf bestimmten sozialen Medienplattformen. Das Gesetz, verankert im Rahmen des Online Safety Amendment (Social Media Minimum Age) Act 2024, zielt darauf ab, die Risiken für die psychische Gesundheit Jugendlicher zu mindern. Dazu zählen der Schutz vor digitalem Druck, die Begrenzung der Exposition gegenüber schädlichen Inhalten, die Vermeidung algorithmischer Abhängigkeit und die Bekämpfung von Cybermobbing.

Die eSafety Commissioner, Julie Inman Grant, bezeichnete diese Politik als eine notwendige Verzögerung beim Zugang zu digitalen Diensten. Sie soll jungen Menschen die Gelegenheit geben, ihre Medienkompetenz und Resilienz im digitalen Raum zu stärken. Statistiken der eSafety Commissioner belegen die Dringlichkeit: 96 Prozent der australischen Kinder im Alter von 10 bis 15 Jahren nutzten mindestens eine Social-Media-Plattform. Davon berichteten sieben von zehn von der Konfrontation mit schädlichem Material, und mehr als die Hälfte gab an, bereits Cybermobbing erlebt zu haben.

Zehn große digitale Dienste sind nun gesetzlich verpflichtet, diese Altersbeschränkung durchzusetzen. Zu diesen Plattformen gehören TikTok, Instagram, Facebook, X, YouTube, Snapchat, Reddit, Threads, Twitch und Kick. Die Nichteinhaltung dieser Regelung kann für die Unternehmen empfindliche finanzielle Strafen nach sich ziehen, die bis zu 50 Millionen Australische Dollar, umgerechnet etwa 33 Millionen US-Dollar, betragen können.

Bereits vor dem offiziellen Start ergriffen einige Unternehmen Maßnahmen. So begann Meta bereits am 4. Dezember damit, mutmaßlich minderjährige Nutzer proaktiv zu entfernen. Google wiederum teilte mit, dass Nutzer unter 16 Jahren in Australien am Tag der Inkraftsetzung von YouTube abgemeldet würden. Entscheidend ist, dass die Verantwortung für die Einhaltung dieser Vorschrift allein bei den digitalen Diensten liegt. Weder Minderjährige noch deren Erziehungsberechtigte müssen mit Sanktionen rechnen.

Die Umsetzung dieser Regelung stieß jedoch umgehend auf Komplikationen. Erste Berichte deuten darauf hin, dass es Nutzern gelungen ist, die Altersverifizierung zu umgehen – ein Schlag ins Wasser für die beabsichtigte Wirkung. Kritiker, darunter die Australische Menschenrechtskommission, argumentieren, dass weniger einschneidende Alternativen die Schutzziele ebenfalls hätten erreichen können. Darüber hinaus entsteht durch die Forderung nach einer robusten Altersprüfung ein Datenschutzdilemma: Während die eSafety Commissioner Strafen bei unzureichenden Kontrollen androht, riskieren die Plattformen Bußgelder vom Amt des Australischen Informationsbeauftragten, sollten sie bei der Datenerfassung zu invasiv vorgehen.

Rechtliche Auseinandersetzungen ließen nicht lange auf sich warten. Insbesondere Reddit hat beim High Court eine Klage eingereicht. Die Argumentation stützt sich darauf, dass das Gesetz die implizite verfassungsrechtliche Freiheit der politischen Kommunikation in Australien verletze. Kommunikationsministerin Anika Wells bekräftigte jedoch die Entschlossenheit der Regierung, sich diesen Anfechtungen entgegenzustellen. Australiens entschlossenes regulatorisches Vorgehen wird international aufmerksam verfolgt. Länder wie Dänemark und Norwegen beobachten die Ergebnisse genau, da sie selbst erwägen, ihre eigenen Gesetze bezüglich des digitalen Zugangs für Minderjährige anzupassen.

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Quellen

  • riportal.net.hr

  • HRT: Vijesti

  • The Guardian

  • Time Magazine

  • Index.hr

  • Global Novine

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