Nepal: Premierminister Oli tritt nach tödlichen Protesten gegen Social-Media-Sperre zurück

Am 9. September 2025 trat der nepalesische Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli nach landesweiten Protesten zurück. Auslöser der Unruhen war ein von der Regierung verhängtes Verbot von 26 Social-Media-Plattformen, das am 4. September 2025 in Kraft trat. Die Maßnahme, die darauf abzielte, Inhalte zu überwachen und Unternehmen zur Registrierung zu zwingen, führte zu einer Welle der Empörung, da sie als Einschränkung der Meinungsfreiheit angesehen wurde.

Die zunächst friedlichen Demonstrationen eskalierten am 8. September 2025 zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. Mindestens 19 Menschen kamen ums Leben und über 100 weitere wurden verletzt. Trotz der Aufhebung des Social-Media-Verbots am Abend des 8. September 2025 setzten die Demonstranten ihre Proteste fort. Sie forderten nicht nur die vollständige Abschaffung der Zensur, sondern auch strukturelle Reformen zur Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft.

Die Wut richtete sich gegen die politische Elite, und Symbole der Macht, darunter das Parlamentsgebäude und die Residenzen von Politikern, wurden angegriffen und teilweise in Brand gesetzt. Premierminister Oli, der sich seit Juli 2024 in seiner vierten Amtszeit befand, reichte daraufhin seinen Rücktritt bei Präsident Ram Chandra Poudel ein.

Die von der „Gen Z“ angeführten Proteste offenbarten tiefere Frustrationen über die wirtschaftlichen Aussichten und die allgemeine Unzufriedenheit mit der Regierungsführung in Nepal. Viele junge Nepalesen sahen sich mit hoher Jugendarbeitslosigkeit konfrontiert und kritisierten die luxuriösen Lebensstile der Kinder von Politikern. Die sozialen Medien spielten eine entscheidende Rolle bei der Organisation der Proteste und der Verbreitung von Informationen.

Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Vereinten Nationen, rief zur Zurückhaltung und zu einer transparenten Untersuchung der Gewalt auf. Die Ereignisse in Nepal spiegeln eine breitere globale Debatte über staatliche Kontrolle digitaler Plattformen und die Bedeutung der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter wider. Nepal steht nun vor der Herausforderung, Vertrauen wiederherzustellen und die tief verwurzelten Probleme von Korruption und Vetternwirtschaft anzugehen.