Der anhaltende Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat die Möglichkeit eines neuen Sanktionsgesetzes gegen Russland in den Vordergrund gerückt. Der Gesetzentwurf, angeführt von Senator Lindsey Graham, zielt darauf ab, Russland zu einem Waffenstillstand zu zwingen. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump scheint jedoch zu zögern, die Maßnahme voll und ganz zu unterstützen, was eine Kluft innerhalb der Republikanischen Partei schafft. Der Kern des Problems liegt in Trumps Zögern, den Gesetzentwurf öffentlich zu befürworten, was als Voraussetzung für seine Verabschiedung durch den Kongress angesehen wird. Trumps Präferenz für die Aufrechterhaltung einer funktionierenden Beziehung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin erschwert die Situation zusätzlich. Einige GOP-Gesetzgeber sind bestrebt, Sanktionen zu verhängen, während Trump eher dazu neigt, die Zusammenarbeit mit Putin zu suchen. Die potenziellen Ergebnisse sind vielfältig. Das wahrscheinlichste Szenario beinhaltet, dass Trump weiterhin Maßnahmen verzögert, was dem Krieg ermöglichen könnte, fortzubestehen. Eine starke Abstimmung im Senat, auch ohne Trumps ausdrückliche Zustimmung, könnte jedoch eine wichtige Botschaft an Moskau senden. Dieser Ansatz würde es Trump ermöglichen, zu behaupten, er sei zum Handeln gezwungen worden, was ihm politische Deckung verschafft und gleichzeitig Druck auf Russland ausübt.
US-Russland-Beziehungen: Spannungen steigen wegen Sanktionen
Bearbeitet von: Dmitry Drozd
Quellen
SWI swissinfo.ch
POLITICO
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